AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webtonia GmbH (nachfolgend WEBTONIA)

1. Zustandekommen des Vertrages
Angebote von WEBTONIA sind freibleibend. Leistungen werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen erbracht. WEBTONIA behält sich vor, angenommene Aufträge zurückzuweisen. Vor
Auftragserteilung ist der Auftraggeber (Kunde) verpflichtet die rechtliche Zulässigkeit selbst zu klären und stellt WEBTONIA (Auftragnehmer) insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei. WEBTONIA ist berechtigt, gleiche oder ähnliche Dienstleistungen für Wettbewerber des Kunden zu erbringen.

2. Änderungen
Jeder Änderungswunsch zum Auftrag ist unter Angabe der Kundenummer schriftlich (E-Mail, Brief) an WEBTONIA zu richten. Änderungen, die per E-Mail mitgeteilt werden sind stets an service@webtonia.de zu senden.

3. Entgelt und Zahlungsweise
Die Nutzungen der Leistungen von WEBTONIA erfolgt zu der jeweils gültigen Vereinbarung. Die vereinbarte Setup-Pauschale wird hierbei unmittelbar nach Vertragsunterzeichnung fällig. Die vereinbarte Monatspauschale wird erstmalig im Monat des Vertragsbeginn in Rechnung gestellt und ggf. anteilig berechnet, sofern der Vertragsbeginn nicht auf den Ersten eines Monats fällt. Sollte WEBTONIA kein gültiges SEPA-Lastschriftmandat des Kunden vorliegen, so beträgt das Zahlungsziel immer vierzehn Tage, netto auf Rechnung. Bei Zahlungsverzug erhebt WEBTONIA für die erste, vorgerichtliche Mahnung einen Kostenbetrag von EUR 10,00. Für jede weitere vorgerichtliche Mahnung wird ein Kostenbetrag von EUR 7,50 erhoben. Desweiteren behält sich WEBTONIA das Recht vor, ab der zweiten, vorgerichtlichen Mahnung die Verzugspauschale gm § 288 Abs. 5 BGB: von 40,00 € zu berechnen. Evtl. anfallende Rücklastschriftgebühren durch Verschulden des Kunden, werden von WEBTONIA ebenfalls in Rechnung gestellt. Eine Aufrechnung des Kunden gegenüber Zahlungsansprüchen von WEBTONIA ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Kosten für Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen sowie für die Lieferung und Herstellung von Vorlagen, Logo, Bildmaterial, Zeichnungen und Daten sowie Mehrkosten trägt der Kunde Die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Entgelte besteht unabhängig davon, ob der Kunde die von WEBTONIA angebotenen bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen tatsächlich nutzt oder in Anspruch nimmt. Der ausgewiesene Rechnungsbetrag ist – netto, zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer – nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden ist WEBTONIA ab berechtigt, die Domain-Bezeichnung und/oder den E-Mail-Account und/oder die Internetpräsenz des Kunden bis zum Ausgleich sämtlicher, fälliger Ansprüche zu sperren. WEBTONIA ist berechtigt, Bearbeitungsgebühren für eine Sperrung bzw. Entsperrung einer Domainbezeichnung und/oder eines E-Mail-Accounts und/oder der
publizierten Internetpräsenz in Rechnung zu stellen. Bei einer von WEBTONIA vorgenommen Sperrung der Domain-Bezeichnung und/oder des E-Mail-Accounts (Postfachs) und/oder der publizierten Internetpräsenz bleibt der Kunde gegenüber WEBTONIA gleichwohl leistungs- und vergütungspflichtig.

4. Haftung /Gewährleistung
Die Haftung von WEBTONIA ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt. Für unmittelbare oder mittelbare Schäden einschließlich Folgeschäden des Kunden und/oder Dritter – unabhängig davon, auf
welcher Anspruchsgrundlage sie beruhen – haftet WEBTONIA nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleibt unberührt. Gegenüber Kaufleuten wird die Haftung für jede Form von Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Mängel berechtigen nicht zur Preisherabsetzung. Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz. Durch höhere Gewalt hervorgerufene Terminverzögerungen befreien allerdings nicht von der beiderseitigen Leistungspflicht.

WEBTONIA ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Ein Fehler in der Darstellung des Auftrags liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird durch Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware und/oder Hardware, bei Störungen oder Rechnerausfall der Kommunikationsnetze des Internet-Providers, Online Dienstes, bei WEBTONIA und seinen Dienstleistern oder anderen Betreibern. Des Weiteren liegt eine fehlerhafte Darstellung nicht vor, wenn die Mängel durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeichern) hervorgerufen werden. Die Nutzung der Internetpräsenz erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit sowie auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Nutzers. WEBTONIA übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Internetpräsenz bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Eine Eignung der Internetpräsenz zu bestimmten Zwecken ist nicht vorausgesetzt und wird weder geschuldet noch zugesichert. Auftretende Mängel sind vom Kunden nach Möglichkeit zu dokumentieren (z.B. Protokollierung, Screen-Shots etc.) und WEBTONIA unverzüglich zuzuleiten. Der Kunde hat WEBTONIA bei einer Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Für Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsstruktur haben, sowie für Schäden aus nicht ordnungsgemäßer Wartung, Speicherung, Benutzung, Behandlung, Verarbeitung oder Beschädigung der zur Verfügung gestellten Internetpräsenz oder sonstiger von WEBTONIA zur Verfügung gestellter Leistungen, ist eine Haftung oder Gewährleistung von WEBTONIA ausgeschlossen.

5. Erfüllungsort und Gerichtsstand; anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Siegburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.

6. Übertragung an Dritte
WEBTONIA ist befugt, den Vertrag als Ganzes mit sämtlichen Rechten und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Hierzu erteilt der Kunde mit Vertragsschluss seine Zustimmung.

7. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang
WEBTONIA stellt dem Kunden während der Geltungsdauer dieser Vereinbarung die Internetpräsenz und die damit verbundenen Dienste zur Verfügung (nachfolgend: „Internetpräsenz“). Diese beinhaltet die
Bereitstellung von Speicherplatz und die Reservierung von Domains (als Second-Level- oder Subdomain). Darüber hinaus bietet WEBTONIA die Erstellung und/oder Pflege von Webauftritten an. Monatliche
Änderungen bzw. die Überarbeitung des Webauftrittes bis zu einem Arbeitsaufwand von maximal 30 Minuten, sind – wenn nicht anders, schriftlich vereinbart- .durch die Zahlung der Monatspauschale abgedeckt. Wird der Service nicht in Anspruch genommen, so verfallen die kostenlos bereitgestellten Minuten und sind nicht in den nächsten Monat übertragbar. WEBTONIA behält sich vor, die Funktionen einzelner Produkte oder Leistungen zu aktualisieren, zu ändern oder einzustellen. Wenn und soweit der Kunde bei der Einstellung/Verwendung selbst beigebrachte Daten bei der Homepagegestaltung verwendet, sichert er ausdrücklich zu, dass er über sämtliche relevanten Nutzungsrechte an den verwendeten Daten verfügt und zur Nutzung berechtigt ist. WEBTONIA wird ausdrücklich von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus der Verwendung solchen Dateimaterials resultieren, freigestellt.

8. Software / Urheberrechte
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen oder Dritten zugänglich zu machen, sie zu verleihen oder zu vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen, zu ändern, zu übersetzen, Reverse Engineering zu betreiben, zu dekompilieren oder disassemblieren oder sonstige Derivate zu erstellen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung oder Einsichtnahme des Quellcodes. Die Rechte aller erstellten Daten/Designs bleiben bei WEBTONIA.

9. Domain-Adressen
Die Anmeldung und Registrierung von Wunschadressen verwaltet und vermittelt WEBTONIA als Second-Level Domain. Nachfolgende Regelungen gelten entsprechend, falls WEBTONIA dem Kunden eine Wunschadresse als Subdomain unterhalb einer Second-Level-Domain zur Verfügung stellt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Domainbezeichnungen zu wählen, die in Rechte Dritter eingreifen oder rechtswidrig sind. Jegliche Haftung von WEBTONIA für die Zuteilung von bestellten Domain-Namen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei wird ausgeschlossen. WEBTONIA betreut während der Geltungsdauer dieses Vertrages die von dem Kunden über WEBTONIA angemeldeten und registrierten Domain-Namen auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien und Vergabebestimmungen der zuständigen Vergabestellen. Der Kunde stellt WEBTONIA von sämtlichen Forderungen oder Ansprüchen Dritter, die von diesen in Zusammenhang mit dem registrierten Domain-Namen oder dem Inhalt der unter den zur Verfügung gestellten Domain-Namen von dem Kunden oder Dritten veröffentlichten Inhalten geltend gemacht werden sowie den hieraus resultierenden Kosten, einschließlich Rechtsverfolgungskosten, und wirtschaftlichen Nachteilen bzw. Folgen frei. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ist WEBTONIA berechtigt, die dem Kunden zugeordneten Domain-Namen zu löschen bzw. die Löschung bei der jeweiligen Vergabestelle zu beauftragen, auch wenn von dem Kunden ein Dritter als Nutzungsberechtigter mitgeteilt worden ist. Sollte der Kunde oder ein sonstiger Nutzungsberechtigter mit schriftlich nachzuweisender Zustimmung des Kunden nach Vertragsende die Weiterbenutzung eines Domain-Namens über einen anderen Anbieter wünschen, wird WEBTONIA hierzu unverzüglich die erforderliche Freigabe ohne zusätzliches Entgelt erteilen, sofern der Kunde gegenüber WEBTONIA bestehende Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung vollständig ausgeglichen hat. Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen von WEBTONIA, steht WEBTONIA an dem zur Verfügung gestellten Domain-Namen ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein vertragliches Pfandrecht zu. Kommt der Kunde mit der Begleichung der von ihm zu entrichtenden Vergütung in Verzug, ist WEBTONIA nach vorheriger schriftlicher Ankündigung unter Einräumung einer weiteren Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen nach Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, das bestehende Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und nach eigenem Ermessen den Domain-Namen bei der zuständigen Vergabestelle löschen zu lassen oder aber entgeltlich – unter Anrechnung auf die bestehende Restforderung des Kunden – eigenständig zur Nutzung auf Dritte zu übertragen.

10. E-Mail (Nachrichten)
Im Rahmen der Internetpräsenz inkl. Domain stellt WEBTONIA dem Kunden zu bestimmten Produkten E-Mail-Accounts (Postfächer) zur Verfügung. Der Kunde trägt die Verantwortung für sämtliche Aktionen, die über seinen E-Mail-Account ausgeführt werden. Er verpflichtet sich, durch die Nutzung seines E-Mail-Accounts nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder die Rechte Dritter zu verstoßen. Ferner verpflichtet sich der Kunde, die Regeln der Kommunikation im Internet zu respektieren und nicht ohne ausdrückliches Einverständnis des Empfängers E-Mails zu versenden, die Werbung enthalten. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit demselben Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Der Kunde stellt WEBTONIA von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus Verstößen gegen die vorgenannten Verpflichtungen resultieren, frei. Außerdem ist WEBTONIA in diesem Fall berechtigt, den E-Mail-Account zu sperren. Bei einer von WEBTONIA vorgenommenen Sperrung des E-Mail-Accounts wegen gesetzeswidriger oder vertragswidriger Nutzung bleibt der Kunde gegenüber WEBTONIA leistungspflichtig.

11. Internet-Verfügbarkeit / Übertragungsgeschwindigkeit
In der Regel stehen die Webauftritte der Kunden 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. WEBTONIA gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 93% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Internet-Server von WEBTONIA aufgrund höherer Gewalt oder durch technische bzw. sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von WEBTONIA liegen (z.B. Verschulden Dritter), über das Internet nicht zu erreichen ist. WEBTONIA ist berechtigt, den Zugang zum Internet-Server und seinen Leistungen zeitweilig zu sperren, sofern dies die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Nutzung, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes oder gespeicherter Daten dies erfordern. Eine bestimmte Übertragungskapazität und/oder -geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und/oder von dem Internet-Server ist nicht zugesichert.

12. Pflichten/ Rücktritt des Kunden
Webinhalte, die dazu führen könnten, dass das Ansehen und/oder die wirtschaftlichen Interessen WEBTONIAS beeinträchtigt werden, sind nicht zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Internetpräsenz oder Teilen hiervon, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. Eine Überwachung oder Überprüfung der publizierten Inhalte durch WEBTONIA findet nicht statt. Der Kunde stellt WEBTONIA von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der von ihm veröffentlichten Inhalte erhoben werden. Werden von Dritten Rechtsverletzungen in Bezug auf die vom Kunden im Internet veröffentlichten Inhalte geltend gemacht, ist der Kunde damit einverstanden, dass WEBTONIA bis zu einer rechtskräftigen gerichtlichen oder einvernehmlichen Klärung mit dem jeweiligen Anspruchsteller unverzüglich den Zugriff auf die unter diesem Domain-Namen im Internet publizierten Inhalte sperren lässt. Der Kunde hat Anspruch auf zwei Korrekturabzüge oder Abdrucke. Sofern WEBTONIA einen Korrekturabzug übersendet, ist der Kunde verpflichtet, diesen innerhalb von 5 Werktagen an WEBTONIA zurückzusenden. Tut er dies nicht, gilt die Genehmigung zur Veröffentlichung als erteilt. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so bleibt der volle Vergütungsanspruch von WEBTONIA bestehen.

13. Zugangsdaten
Im Rahmen der Registrierung kann dem Kunden bei bestimmten Produkten eine initiale Benutzerkennung und ein Kennwort von WEBTONIA gegeben werden, oder der Kunde vergibt an sich selbst als Zugriffsberechtigung eine Benutzerkennung und ein Kennwort. Der Kunde erteilt WEBTONIA die Erlaubnis frei über Kennwörter und Zugangsdaten zu verfügen. Die Zugangsdaten werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die Zusendung erfolgt auf die im Vertrag angegebene E-Mail Adresse. Änderungen müssen schriftlich mitgeteilt werden. Der Kunde verpflichtet sich, Benutzerkennung und Kennwort geheim zu halten und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde wird WEBTONIA unverzüglich darüber informieren, wenn er Kenntnis davon erhält, dass Benutzerkennung oder Kennwort unbefugten Dritten bekannt sind bzw. eine missbräuchliche Nutzung festgestellt worden ist und diese ändern. Für alle Handlungen, die unter Verwendung oder Missbrauch der Benutzerkennung und/oder des Kennwortes erfolgen, ist der Kunde allein verantwortlich oder haftbar. Eine Gewährleistung oder Haftung von WEBTONIA besteht insoweit nicht.

14. Impressum
Der Kunde ist zur Bekanntgabe eines Impressums nach den gesetzlichen Vorschriften auf seinen Webseiten verpflichtet. WEBTONIA übernimmt keine Verantwortlichkeit in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit bzw. Pflege des Impressums.

15.Vertragslaufzeit/Kündigung
Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 36 Monaten abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis verlängert sich jeweils automatisch um weitere 24 Monate, wenn es nicht von einer Vertragspartei 90 Tage vor Ende der Laufzeit schriftlich per Brief gekündigt wird. Alle im technischen System gespeicherten Daten zur Bereitstellung der Internetpräsenz werden spätestens 60 Tage nach Beendigung des Vertrags gelöscht. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, wie beispielsweise Zahlungsverzug durch den Kunden, bleibt unberührt. Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund durch WEBTONIA, ist WEBTONIA berechtigt Schadensersatz für die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit nach der Hoffmanschen Formel ohne weitere Abzüge geltend zu machen. Der Kunde hat bei unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Nachbesserung. Sollten Mängel im Zusammenhang mit einer Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen richtig ausgeführten Auftrags zu verweigern. Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen von WEBTONIA verbreitet, so sichert er zu, dass ihm sämtliche hierfür erforderlichen Rechte eingeräumt sind. WEBTONIA ist berechtigt den Vertrag, auch innerhalb der Mindestvertragslaufeit, mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen
Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung hinaus.
Webtonia GmbH – Registergericht Siegburg
Geschäftsführer: Simon Rausing
Am Turm 22 – 53721 Siegburg
E-Mail: service@webtonia.de

Stand: Januar 2017 Version: 170101